Rechtsfolger
BG

§ 1295 ABGB

Geltende Fassung

Inkrafttretensdatum
01.01.1917
RGBl. Nr. 69/1916
Außerkrafttretensdatum
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Von der Verbindlichkeit zum Schadenersatze:
1) von dem Schaden aus Verschulden;
§ 1295.
(1) Jedermann ist berechtigt, von dem Beschädiger den Ersatz des Schadens, welchen dieser ihm aus Verschulden zugefügt hat, zu fordern; der Schaden mag durch Übertretung einer Vertragspflicht oder ohne Beziehung auf einen Vertrag verursacht worden sein.
(2) Auch wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise absichtlich Schaden zufügt, ist dafür verantwortlich, jedoch falls dies in Ausübung eines Rechtes geschah, nur dann, wenn die Ausübung des Rechtes offenbar den Zweck hatte, den anderen zu schädigen.
Schlagworte
Vertragsverletzung, Delikt, Schikane

Fassungen

  • ab 01.01.1917 — RGBl. Nr. 69/1916 ◀ diese Fassung
Index
20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Gesetzesnummer
10001622
Dokumentnummer
NOR12019037
ELI
https://www.ris.bka.gv.at/eli/jgs/1811/946/P1295/NOR12019037